Abgeschlossene Vorhaben

Letzte Beschlussfassung durch SVV am 18.02.2019 mit Beschlussnummer 10/02/19 "Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 Satz 1 und 2 BauGB für die Errichtung/Erweiterung der Märkte "Netto" und Neuerrichtung "Lidl" und "EDEKA".

Die Erstellung des Einzelhandelskonzeptes wurde mittels eines öffentlichen Vergabeverfahrens vergeben. Den Zuschlag hat „Junker +Kruse Stadtforschung Planung“ zum 01.07.2019 erhalten.

Die Erhebung aktueller Einzelhandelsdaten durch „Junker +Kruse Stadtforschung Planung“ wurde im Juni/ Juli, die Kundenherkunftsanalyse im August durchgeführt.

Prozessbegleitend wurde eine Steuerungsgruppe ins Leben gerufen, die sich aus Vertretern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Treuenbrietzen, der Stadtverwaltung Treuenbrietzen, dem Landkreis PM, der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming, der IHK Potsdam sowie Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürgern aus Treuenbrietzen zusammensetzt.

Die Steuerungsgruppe hat sich insgesamt 3 x getroffen. Am 04.09.2019 fand ein öffentlicher Informationsabend inkl. der eingeladenen Steuerungsgruppe statt. Am 23.10.2019 traf sich die Steuerungsgruppe zur Diskussion des bis dahin erarbeiteten Einzelhandelskonzeptes. Am 05.11.2019 wurde das überarbeitete Konzept der Steuerungsgruppe sowie den Stadtverordneten vorgestellt. Die Präsentation mit den Inhalten zum Einzelhandelskonzept kann ab dem 06.11.2019 am Ende dieser Seite eingesehen werden. Fragen zum Einzelhandelskonzept können an Bauamtsleiter Höhne gestellt werden.

Das Thema "Einzelhandelskonzept" wurde am 25.11.2019 im Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung, sowie am 27.11.2019 im Hauptausschuss vorgestellt und diskutiert.

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 16.12.2019 einen Beschluss 60/08/19 "Einzelhandelskonzept für die Stadt Treuenbrietzen" gefasst. Die Verlinkung zum Beschluss steht am Ende dieser Seite zur Verfügung, ebenso zur Veröffentlichung im Amtsblatt.

Die Innenstädte und Ortszentren sind traditionell Standorte des Einzelhandels, der Kultur und der lokalen Identität. Sie dienen der örtlichen und überörtlichen Versorgung. Um dieses zu sichern und weiter zu entwickeln, hängt es wesentlich davon ab, dass sich die Standortentscheidungen im Einzelhandel auch zukünftig an der Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stärkung historisch gewachsener Zentren orientieren. Die Erhaltung und die Entwicklung Zentraler Versorgungsbereiche in den Städten und Gemeinden ist von hoher städtebaulicher Bedeutung, sie dient der Stärkung der Innenentwicklung und der Urbanität der Städte sowie besonders der Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung. Diese bedarf angesichts der demografischen Entwicklung eines besonderen Schutzes, auch wegen der geringeren Mobilität älterer Menschen. Um dem gerecht zu werden, verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung von Treuenbrietzen mit dem Beschluss Nr. 42/09/18 den Beschluss zur Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK).

Mit Beschluss Nr. 43/09/18 soll auch der Einzelhandel durch ein Einzelhandelskonzept untersucht werden.

Der bestehende Einkaufsmarkt „Netto“ in der Leipziger Straße beabsichtigt eine Erweiterung des Marktes am Standort. Der Antrag hierfür ist, entsprechend der Hinweise der Planer, für 2019 in Vorbereitung.

Die Unternehmen „Lidl“ und „EDEKA“ haben für Außenbereichsflächen der Stadt Treuenbrietzen Anträge zur Ansiedlung an den Bürgermeister gestellt. Der Einkaufsmarkt „Lidl“ beabsichtigt die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels in der Bahnhofstraße.

Hier sollen neben einer Verkaufsfläche von 1.400 m² auf einer Flächeninanspruchnahme von 6.700m² 74 Stellplätzen entstehen.

Die VLP Projektmanagement GmbH Gruppe beantragt für den Großmarktbetreiber „EDEKA“ in der Schlalacher Straße einen Großmarkt von 2.000 m² Verkaufsfläche und 500 m² Nebenfläche sowie 200 Stellplätze zu errichten.

• Logo Junker +Kruse

• Pressemitteilung zur Erhebung aktueller Einzelhandelsdaten (24.06.2019)

• Pressemitteilung: EinzelhändlerInnen, KundenInnen und BürgerInnen werden um Unterstützung gebeten (07.08.2019)

• Einladung zum öffentlichen Informationsabend

• Präsentation mit Arbeitsstand vom 04.09.2019

• Präsentation Einzelhandelskonzept mit Stand vom 05.11.2019

• Präsentation Stand Dezember 2019

• Beschluss der SVV zum "Einzelhandelskonzept für die Stadt Treuenbrietzen" (unter "Stadtverordnetenversammlung" - "Beschlüsse")

• Veröffentlichung Beschluss zum "Einzelhandelskonzept für die Stadt Treuenbrietzen" im Amtsblatt (unter "Informationen" - "Amtsblätter")

1. Stärkere Motivation und Einbindung von jungen Menschen in die Strukturen der Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung

2. Schaffen von nachhaltigen Strukturen, die das schulische und kommunalpolitische Engagement von Jugendlichen fördern

Informationen zum Projekt "Durch Schule Demokratie lernen"

Gruppenfoto "DSDL"

1. Schaffen von Kitaplätzen

• Die Abnahme durch die Untere Bauaufsicht ist am 27.09.2019 erfolgt. Es wurde eine Teil-Nutzungsbescheinigung für diesen Gebäudeteil ausgestellt.

• Die Abnahme und Ausstellung der Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt ist beantragt.

Überarbeitung der bestehenden Elternbeitragssatzungen aufgrund neuer rechtlicher Bestimmungen und Anpassung der Staffelung der Elternbeiträge unter dem Gesichtspunkt der Sozialverträglichkeit.

Grundlage bildet:

• Elternbeitragssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Kindertagesstätten (Kita) und dem alternativen Betreuungsangebot im Grundschulbereich (IKTB) in der Trägerschaft der Stadt Treuenbrietzen vom 05.10.2015

• Erste Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Kindertagesstätten (Kita) und dem alternativen Betreuungsangebot im Grundschulbereich (IKTB) in der Trägerschaft der Stadt Treuenbrietzen vom 06.06.2016

1. Überarbeitung der aktuellen Elternbeitragssatzung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen

2. Erarbeitung einer sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge

Die Elternbeitragssatzung wurde zuvor 2016 beschlossen. Aufgrund neuer rechtlicher Bestimmungen und Anpassung der Staffelung der Elternbeiträge unter dem Gesichtspunkt der Sozialverträglichkeit sowie der Verpflichtung zu regelmäßiger Überarbeitung wird die Elternbeitragssatzung zeitnah überarbeitet.

Erstmalige Vorstellung der Thematik im Ausschuss für Bildung, Sicherheit und Ordnung ist bereits erfolgt.

Es wurde eine Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der aktuellen Elternbeitragssatzung gebildet. Diese setzt sich aus Eltern, Kitaausschuss, Erziehern, politische Vertreter und Verwaltung zusammen. Ein erstes Treffen fand statt.

Die neue Satzung wurde am  06.12.2021 beschlossen und trat am 01.02.2022 in Kraft.

• Baubeginn im Frühjahr 2019

• Auftrag ist vergeben

• Teilbauabschnitt Parkanlage um den Heldenhain Bereich Victoria wurde am 13.09.2018 abgenommen und ist teilschlussgerechnet

• Auftragsvergabe an Firma „Baum & Park Landschaftsbau GmbH Potsdam“

•  u.a. folgende Arbeiten sind teilweise oder komplett erfolgt:

  • Wegebau

  • Instandsetzung Himmeldenkmal

  • Pflasterarbeiten

  • Errichtung einer „Kneipp-Stelle“

  • notwendige Baumfällungen

  • Rückbau der Wegekanten am Luisenweg

  • Rückbau Mosaikfläche am Himmeldenkmal

  • Zaunbau Badeanstalt

  • Restaurierung Himmel-Denkmal

•  Teilbauabnahme erfolgte am 11.09.2019

• u.a. Pflanzung von 52 Eichen am Standort Hans-Grade-Weg

Die Parkanlage Pauckertring wird als Gartendenkmal umfangreich instandgesetzt. Erste Sanierungsmaßnahmen wurden seit 2016 durchgeführt. Die bisherigen Arbeiten sind in zwei weiteren Vorhabenbeschreibungen ausgeführt. Bitte folgen Sie für weitere Informationen den Verlinkungen am Ende dieser Seite.

Im 3. Teilbauabschnitt soll der Bereich Heldenhain, mit der Sanierung der Victoria fertiggestellt werden. Geplant ist die Restaurierung des Kriegerdenkmals mit der Victoria im Ehrenhain Treuenbrietzen sowie die Holzkunst am Himmeldenkmal.

1. Beschlussfassung zur Vergabe

2. Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen

3. Denkmalreinigung

4. Aufarbeitung von Schäden

5. Aufarbeiten der Skulptur aus Zinkguss

6. Klärung der Modalitäten mit dem Gewinner des "Holzkunst"-Ideenwettbewerbes

7. voraussichtlicher Beginn der Arbeiten an der "Holzkunst" ist das 2.Quartal 2020  

1. Schaffen von Kitaplätzen

Das Vorhaben ist umgesetzt. Am 14.07.2023 wurde die Straße wieder für den Verkehr freigegeben.

Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg führt den Ausbau federführend unter Mitwirkung des städtischen Bauamtes durch. Die Planung für das Vorhaben wurde im Rahmen mehrerer Sitzungen im Ort und im  Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung vorgestellt.

Der Baustart für die Sanierung ist fürs Frühjahr 2022 vorgesehen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Seiten unter „Weitere Informationen“.

1. nachhaltig, konkret wirksame Konsolidierungsmaßnahmen festlegen und umsetzen

2. Akzeptanzsteigerung für die notwendigen Maßnahmen

• SVV Beschluss Nr. 11/02/19 " Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bürgerinteressenvereinigung Stadt und Dörfer zur Finanzierung der Investitionen an der Grundschule, der Gesamtschule, der Integrierten Kindertagesbetreuung (IKTB) und den Kindertagesstätten"; Beschluss/ Beschlüsse für die erforderlichen Maßnahmen, die die Steuerungsgruppe vorschlägt, sind erforderlich und müssen entsprechend gefasst werden.

• SVV Beschluss Nr. 29/05/20 "Haushaltssatzung 2020/2021"

• SVV Beschluss Nr. 31/05/20 "Haushaltskonsolidierung 2020/2021"

Alle Beschlüsse können auf den Seiten des Ratsinformationssystems der Stadt Treuenbrietzen unter "Stadtverordnetenversammlung" unter dem Stichwort "Beschlüsse" eingesehen werden. Hier gelangen Sie zum Ratsinformationssystem der Stadt Treuenbrietzen.

• Planungsleistungen für den Straßenausbau sind vergeben

• Aushang der Auszüge der Planungsskizzen nebst Baubeschreibung im Zeitraum vom 10.06.2020 bis 17.07.2020 im Schaufenster der Firma Werner Knoll, Kietzstraße 6, 14929 Treuenbrietzen

• öffentliche Vorstellung der Planung im Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung

• Anwohnerinformationsveranstaltung am 11.03.2021

• Baubeginn: 15.03.2021

• Abnahme am 21.07.2022

• Maßnahme fertiggestellt: 21.07.2022

Finanzierung aus Fördermitteln der Städtebauförderung

Investitionsumfang gesamt: 1.73 Mio Euro